Schwerpunkt
Haushalt und Finanzen
Steuergeld ist kein Spielgeld. Wer Millionen verplant, muss sich Fragen nach Kosten, Nutzen und Folgekosten gefallen lassen. Auch dann, wenn das eigene Lieblingsprojekt betroffen ist.
← Alle ThemenJeder Euro im städtischen Haushalt muss erwirtschaftet werden. Wer über dieses Geld entscheidet, schuldet den Bürgern mehr als wohlklingende Begründungen. Ich will wissen, was eine Ausgabe bringt, ob sie notwendig ist und welche Verpflichtungen Erfurt damit für die nächsten Jahre eingeht.
Bei Straßen, Schulen, Sportstätten und der übrigen Infrastruktur hat die Stadt handfeste Aufgaben zu erfüllen. Dafür müssen Mittel vorhanden sein. Wer daneben ein Prestigeprojekt durchsetzen will, soll offen sagen, worauf die Stadt dafür verzichten muss. Die unbequeme Frage nach den Kosten lässt sich nicht durch einen schönen Projektnamen erledigen.
Auch Fördergeld macht ein Vorhaben nicht automatisch vernünftig. Der Eigenanteil bleibt, der spätere Betrieb kostet Geld, und am Ende zahlen alles Steuerzahler. Ich halte nichts davon, eine Ausgabe nur deshalb gutzuheißen, weil gerade ein Fördertopf dazu passt. Erst muss der Bedarf feststehen, dann die Finanzierung.
Als Opposition werde ich bei solchen Entscheidungen nachbohren. Mich interessiert, ob Zusagen eingehalten werden und wer Verantwortung übernimmt, wenn etwas teurer wird. Meine Grundsatzrede zum Haushalt finden Sie hier als Video. Am Beispiel der Denkmalpflege habe ich außerdem nach der Vergabe von Aufträgen, der Finanzierung und der Handlungsfähigkeit bei akuten Schäden gefragt.